Feminismus

„Demokratie leben“: Prien verteidigt Förderstopp für NGOs – „Vielfalt sehe ich nicht als staatliches Förderziel“ - WELT https://share.google/HMqkKrJmfkf2SkaSa

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... n-100.html

Die Frau gehört nicht in den Bundestag!

Die oberste Wirtschaftsweise des Landes sagt: Jetzt wäre die richtige Stunde für ein Klimageld und niedrigere Stromsteuern. Die Bundesregierung streitet und stolpert in eine veritable Regierungskrise.

Die Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung, Prof. Monika Schnitzer, sagt das nicht als Aktivistin, sondern als Ökonomin. Und sie sagt es in einem Moment, in dem sich genau dieses Versäumnis in Echtzeit wiederholt.

Denn während Schnitzer im ZDF heute-journal erklärt, warum die Senkung der Stromsteuer „in jedem Fall eine gute Idee" wäre, liefert Berlin das exakte Gegenprogramm.

Merz empfängt Klingbeil und Reiche im Kanzleramt und sagt hinterher: Man solle nicht mit schnellen Lösungen rechnen. Einen Tag später ruft Klingbeil zum Krisengipfel mit BDI-Chef und Gewerkschaften, während Reiche zeitgleich vor der Presse gegen die Übergewinnsteuer poltert.

Die SPD wirft ihr „Zögern und Zaudern" vor. Selbst der BILD-Politikchef spricht von Regierungskrise.

Schnitzer bringt es auf den Punkt: Alles, worüber Berlin gerade streitet, sind Pflaster. Symptomlinderung. Die Ursache bleibt: fossile Abhängigkeit, die uns seit Jahrzehnten bei jedem Nahostkonflikt in dieselbe Falle treibt.

Ihre Lösung? Stromnetze massiv ausbauen, damit Windräder nicht abgeregelt werden müssen. Elektromobilität durch niedrige Stromsteuern attraktiver machen. Klimageld einführen, für das die gesetzlichen und administrativen Voraussetzungen längst geschaffen sind.

Stattdessen streiten CDU und SPD darüber, ob man Ölkonzernen ihre Rekordgewinne lassen soll. Wer das für Wirtschaftspolitik hält, hat den Ernst der Lage nicht verstanden. Und wer glaubt, fossile Abhängigkeit sei billiger als Erneuerbare, der rechnet mit den Preisen von gestern.

Quelle: Monika Schnitzer im ZDF heute-journal am 9. April 2026 (Link im ersten Kommentar)